Vorwort

Die Volksrepublik China ist das Herkunftsland Nummer 1 von Produktfälschungen aller Art. Von DVD-Raubkopien, über T-Shirts, Werkzeuge und Elektrogeräte bis hin zu Rohren, Maschinen und Anlagen sind alle Bereiche des produzierenden Gewerbes betroffen. Selbst vor Nischenprodukten wie Beatmungsgeräten und Zielfernrohren machen die Kopisten nicht halt.

Im Zuge des WTO-Beitritts hat die Volkrepublik weitgehende Rechtsanpassungen vorgenommen. Diese Anstrengungen dauern noch an und es werden von anderen WTO-Mitgliedern wie auch der Bundesrepublik weitere Anpassungen gefordert. Dessen ungeachtet ist die Durchsetzung der gewerblichen Schutzrechte in China noch unzureichend.

Andererseits kennen zu wenige Unternehmen die vorhandenen und in Teilen auch erfolgreichen Mittel und das entsprechende Umfeld. In enger Zusammenarbeit zwischen dem Delegiertenbüro der deutschen Wirtschaft in Peking und der China-Kontaktstelle des APM haben wir diese Informationen zusammengetragen, um insbesondere kleine und mittlere deutsche Unternehmen in die Lage zu versetzen, ihren Beitrag für einen besseren Schutz ihres geistigen Eigentums zu leisten. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und können in keinem Fall die Einzelfallberatung durch Fachleute ersetzen.

Sie sollen der ersten Orientierung dienen, damit die Unternehmer gezielter als bisher ein vertiefendes Fachgespräch suchen können. Außerdem soll die Übersicht den Unternehmen dabei helfen, bereits bei der Entscheidung für oder gegen eine Investition in China den Schutz des eigenen geistigen Eigentums im Blick zu haben und gegebenenfalls bereits an der Basis die grundlegende Schritte vorbereiten zu können. Oft wird das Thema zu Beginn einer Investition sträflich vernachlässigt. Der erste Enthusiasmus über den vielversprechend scheinenden chinesischen Markt kann teure Folgen haben. Wir haben deshalb ein besonderes Augenmerk auf vorbeugende Aspekte gelegt.

Die wichtigste vorbeugende Maßnahme ist die Schutzrechtsanmeldung. Darüber sollten aber andere wichtige Präventionsmöglichkeiten nicht vernachlässigt werden. Deshalb wurde auch hierzu eine recht umfangreiche Liste aufgenommen (siehe Frage 8). Ein weiterer Schwerpunkt ist der Durchsetzung der Schutzrechte gewidmet (siehe Frage 5), wobei nicht nur die einzelnen Verfahren beschrieben werden, sondern zusätzlich auch eher unkonventionelle Maßnahmen berücksichtigt wurden.

Soweit die geltende Gesetzeslage beschrieben wird, ist darauf hinzuweisen, dass Gesetze in China in der Praxis oft nicht 1:1 umgesetzt werden und es teilweise je nach konkretem Bearbeiter in einer Behörde zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen kann. Oft konkurrieren auf lokaler Ebene Durchführungs- und ergänzende Vorschriften, die einer einheitlichen Darstellung widerstreben. Neben der Gesetzeslage sind insbesondere die Erfahrungen aus Beratungen und Gesprächen mit Betroffenen, Verbänden, anderen Institutionen etc. eingeflossen, die die China-Kontaktstelle des APM sowie die Pekinger IPR-Anlaufstelle geführt haben. Die IPR-Anlaufstelle beim Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft in Peking wurde 2006/07 für ein Jahr durch Personal des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie unterstützt. Die China-Kontaktstelle auf der anderen Seite wurde im Mai 2006 als Zweijahresprojekt des DIHK beim APM eingerichtet und steht betroffenen Unternehmen offen.

Wir würden uns freuen, wenn die hier zusammengestellten Informationen, Ratschläge, Tipps und Hinweise Ihnen für Ihr Chinaengagement von Nutzen sind.

 

Die Autoren
Maren Sydow
Delegiertenbüro der Deutschen
Wirtschaft in Peking
(04/2006 bis 03/2007)

Herausgeber:
Doris Möller
Rechtsanwältin
Gf. Vorstandsmitglied Aktions-
kreis  deutsche Wirtschaft gegen
Produkt- und Markenpiraterie e.V.

Ulrich Jürgensen
Rechtsanwalt
China-Kontaktstelle
Aktionskreis deutsche
Wirtschaft gegen Produkt-
und Markenpiraterie e.V.

Jutta Ludwig
Delegierte der Deutschen
Wirtschaft in Beijing,
Gf. Vorstandsmitglied der
Deutschen Handelskammer in China