Recht des geistigen Eigentums

Antworten auf die 10 meist gestellten Fragen:

Vorwort

1. Welches geistige Eigentum kann man in der VR China registrieren? Lohnt sich eine Registrierung überhaupt?  mehr

2. Wo kann ich geistiges Eigentum in China registrieren? Auf welche Weise?mehr

2.1 Chinesisches Markenamt – Chinese Trademark Office (CTMO)mehr
2.2 Staatsamt für geistiges Eigentum – State Intellectual Property Office (SIPO)mehr
2.3 Nationale Urheberrechtsverwaltung – National Copyright Administration (NCAC)mehr
2.4 Pflanzensorten: Amt für Agrarwesen – State Office of Agriculture (SOA)mehr
2.5 Domainnamen und Keywordsmehr

3. Ich habe keine gewerblichen Schutzrechte in China. Ich bin aber von Fälschungen aus China betroffen oder könnte es sein. Was kann ich tun?mehr

4. Ich habe keine gewerblichen Schutzrechte in China. Doch jemand anderes hat sich die Rechte dort registrieren lassen. Was kann ich tun?mehr

4.1 Jemand hat meine Marke in China auf seinen Namen registrieren lassenmehr
4.2 Jemand hat mein Patent, mein Geschmacks- oder Gebrauchsmuster in China auf seinen Namen registrieren lassenmehr
4.3 Jemand hat meinen Markennamen als Keyword oder als Domainnamen in China registrieren lassenmehr

5. Ich habe gewerbliche Schutzrechte in China. Trotzdem werden die Rechte dort verletzt. Was kann ich tun?mehr

5.1 a) Allgemeine Hinweise für alle Verfahrenmehr
5.1 b) Markenrecht und Marktaufsicht: örtliche Industrie- und Handelsverwaltung (Administration of Industry and Commerce (AIC))mehr
5.1 c) Produktqualität und Standards sowie Herkunftsangaben: örtliches Technisches Überwachungsamt (Technical Supervision Bureau (TSB))mehr
5.1 d) Erfindungspatente/ Gebrauchsmuster/ Geschmacksmuster /Topographien von Schaltkreisen: Büros für geistiges Eigentum (Local Intellectual Property Office)mehr
5.1 e) Urheberrechte: Örtliche Urheberrechtsbüros (Local Copyright Bureau)mehr
5.1 f) Örtliche Arzneimittelbehörde – Local Drug Administrationmehr
5.1 g) IPR complaint center – Beschwerdezentrum für gewerblichen Rechtsschutzmehr
5.1 h) Orte der 50 Beschwerdezentren für gewerblichen Rechtsschutz (IPR complaint centers)mehr
5.2 Zollmehr
5.3 Ordentliches Zivilverfahrenmehr
5.4 einstweilige Verfügung im Zivilverfahrenmehr
5.5 Strafverfahrenmehr
5.6 Verhandlungen mit dem Verletzermehr
5.7. Öffentlichkeitsarbeitmehr

6. Kann ich diese Abwehrmaßnahmen (Frage 5) auch nebeneinander anstoßen?mehr

7. Mit welchen Kosten muss ich für diese Abwehrmaßnahmen (Frage 5) rechnen?mehr

8. Welche Möglichkeiten habe ich – zusätzlich zur Schutzrechtseintragung –, mein geistiges Eigentum in China vor Verletzungen zu schützen?mehr

9. Was ist auf Messen zu beachten? Welche Rechte und Möglichkeiten habe ich?mehr

10. Wer sind meine Ansprechpartner? Welche Tipps und weiterführenden Hinweise gibt es?mehr

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* Die hier getroffenen Aussagen beziehen sich allein auf die Volksrepublik China, und nicht auf Taiwan, Macau und Hongkong. Umfangreiche Informationen zum Schutz geistigen Eigentums in Hongkong auf Englisch finden Sie unter http://www.ipd.gov.hk/eng/home.htm.

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Herausgeber:

Fr. Doris Möller 
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Gf. Vorstandsmitglied der Deutschen Handelskammer in China

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